Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Anfrage

Kleine Anfrage Sicherheit des belgischen Atomkraftwerks Tihange

Mehr zur Initiative
Anfrage

Antrag Schutzbefohlene effektiv vor sexuellem Missbrauch schützen

Mehr zur Initiative
Anfrage

Antrag Steuerliche Gleichbehandlung von Ehen und Eingetragenen Lebenspartnerschaften

Mehr zur Initiative
Anfrage

Antrag Landesgleichstellungsgesetz novellieren – Gleichstellung von Frauen im öffentlichen Dienst stärken

Mehr zur Initiative
Anfrage

Kleine Anfrage Abschlussfeier mit Lied der rechtsextremen Band „Sleipnir“

Mehr zur Initiative
Anfrage

Kleine Anfrage Energieeffizientes Bauen der Kommunen, LBB-Richtlinie für energieeffizientes Bauen und Sanieren

Mehr zur Initiative
Anfrage

Antrag Gutachtliche Prüfung des „Zukunftskonzepts Nürburgring“ durch den Landesrechnungshof

Mehr zur Initiative