Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können. Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Anfrage

Alternativantrag Für mehr Bürgernähe, Verwaltungseffizienz und Aufgabentransparenz: Kommunal- und Verwaltungsreform fortführen und weiterentwickeln

Mehr zur Initiative
Anfrage

Antrag Bahnlärm im Mittelrheintal Entlastungsmaßnahmen prüfen – Alternativtrasse planen

Mehr zur Initiative
Anfrage

Kleine Anfrage Funkzellenabfrage – Massenauswertung von Handydaten

Mehr zur Initiative
Anfrage

Antrag Verbraucherschutz und Verbraucherrechte auf hohem Niveau gewährleisten

Mehr zur Initiative
Anfrage

Antrag Erneuerbare Energien gezielt ausbauen – Arbeitsplätze erhalten

Mehr zur Initiative