Als Fraktionsvorsitzende setze ich mich mit voller Kraft dafür ein, den Alltag und die Zukunft der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verbessern. Das bedeutet für mich engagierter Klimaschutz, der konkret vor Ort ankommt, dass die Menschen in unserem Land mit moderner Mobilität klimafreundlich und bequem unterwegs sein können und wir allen ein gutes Zuhause in Stadt und Dorf ermöglichen. Dazu gehört für mich auch der Kampf für eine starke Demokratie, der Einsatz für eine Gesellschaft in Vielfalt und den digitalen Wandel zu gestalten. Gemeinsam mit der GRÜNEN Landtagsfraktion und den vielen Menschen in Rheinland-Pfalz mache ich mich dafür stark.
Als Fraktionsvorsitzende setze ich mich mit voller Kraft dafür ein, den Alltag und die Zukunft der Menschen in Rheinland-Pfalz zu verbessern. Das bedeutet für mich engagierter Klimaschutz, der konkret vor Ort ankommt, dass die Menschen in unserem Land mit moderner Mobilität klimafreundlich und bequem unterwegs sein können und wir allen ein gutes Zuhause in Stadt und Dorf ermöglichen. Dazu gehört für mich auch der Kampf für eine starke Demokratie, der Einsatz für eine Gesellschaft in Vielfalt und den digitalen Wandel zu gestalten. Gemeinsam mit der GRÜNEN Landtagsfraktion und den vielen Menschen in Rheinland-Pfalz mache ich mich dafür stark.
Die Erfolge der Steuerfahndung stellt einen unverzichtbaren Bestandteil im Kampf gegen die in § 370 der Abgabenordnung (AO) unter Strafe gestellte Steuerhinterziehung dar. Auch in Rheinland-Pfalz hinterziehen Menschen steuern und entziehen sich so ihrer Pflicht zum Wohle der Gemeinschaft beizutragen. Neben der Steuerfahndung leistet auch die Betriebsprüfung einen wichtigen Beitrag zur Herstellung von Steuergerechtigkeit und zur gleichmäßigen Besteuerung aller Wirtschaftsakteure.
Mehr zur InitiativeAm 30. Juni 2017 hat der Bundestag in einer historischen Entscheidung die Ö ffnung der Ehe fu r gleichgeschlechtliche Paare beschlossen. Hierbei handelte es sich um ein wichtiges gesellschaftspolitisches Signal hin zu mehr Gleichstellung und Anerkennung queerer Menschen. Angestoßen wurde der Beschluss durch eine rheinland-pfa lzische Bundesratsinitiative. Auch in Rheinland-Pfalz wurden seit der Ö ffnung der Ehe fu r gleichgeschlechtliche Paare zahlreiche gleichgeschlechtliche Ehen geschlossen.
Mehr zur InitiativeSeit Ende Januar 2024 können Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz „fobizz“ kostenlos und datenschutzkonform nutzen. Fobizz stellt Lehrkräften interaktive Unterrichtsmaterialien zur Verfügung, unterstützt bei der Erstellung von Arbeitsblättern und erleichtert die Kommunikation beispielsweise mit Eltern. Außerdem bietet „fobizz“ viele Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
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