Initiative 13. Mai 2025 Große Anfrage

Drogenkonsum in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

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Pia Schellhammer

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

Carl-Bernhard von Heusinger

Parlamentarischer Geschäftsführer

Sprecher für Innen, Justiz und Demokratiepolitik

An der rheinland-pfälzischen Hochschule der Polizei (HdP) wurde die Forschungsstelle „Koordinierungsstelle polizeiliche Forschung“ eingerichtet. Anfangs begleitete die Forschungsstelle die Landespolizeistudie zum Thema Demokratie und Werte (INSIDER) und die bundesweite Polizeistudie zum Thema Motivation, Einstellung und Gewalt im Alltag der Polizei (MEGAVO). Mittlerweile wurde die Koordinierungsstelle dauerhaft eingerichtet mit dem Ziel, die HdP als Forschungsstandort für das Thema Polizeiwissenschaft zu stärken.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. Wie hat sich die Zahl der sichergestellten Drogen in Justizvollzugsanstalten in Rhein-land-Pfalz in den letzten drei Jahren entwickelt? (Bitte nach JVA aufschlüsseln)
  2. Welche Arten von Drogen wurden in diesem Zeitraum in den Justizvollzugsanstalten sichergestellt?
  3. In welcher Form werden neue psychoaktive Substanzen in Justizvollzugsanstalten typischerweise eingeschleust (z. B. „JVA-Papiere“) und wie häufig wurden solche Fälle festgestellt?
  4. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur Prävention des Drogenkonsums und Drogenschmuggels in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten?
  5. In welchem Umfang werden Drogentests bei Inhaftierten durchgeführt und wie hat sich deren Zahl und Positivrate in den letzten drei Jahren entwickelt?
  6. Welche Behandlungsangebote stehen inhaftierten Personen mit Drogenabhängigkeit im rheinland-pfälzischen Justizvollzug zur Verfügung?
  7. Was wird den Bediensteten an Fortbildungs- oder Qualifizierungsmaßnahmen für den Bereich der Suchtberatung und -behandlung im rheinland-pfälzischen Justizvollzug angeboten?

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