Nach Medienberichten ist vor allem das Opioid Fentanyl inzwischen auch in Deutschland an-gekommen. So wurde beispielsweise in einer Stichprobe der Deutschen Aidshilfe im Jahr 2023 in insgesamt sieben untersuchten deutschen Städte Fentanyl als Beimengung zu Heroin gefunden. Gleichzeitig sank nach Angaben des Bundeskriminalamtes im selben Jahr der Heroin-Reinheitsgehalt auf allen Handelsebenen und lag bei den niedrigsten Werten seit 2014.
Der Präsident des Bundeskriminalamts BKA, Holger Münch, warnt zudem vor einer „Kokain-Schwemme“. Eine Sättigung des Marktes in Nordamerika habe zu einer stärkeren Konzentration auf Europa geführt und in der Folge verbreitete sich Kokain in Deutschland sehr stark.
Nach einer Recherche des SWR ist zudem die Zahl der Straftaten in Zusammenhang mit Kokain und Crack ist in Rheinland-Pfalz in den vergangenen drei Jahren stetig gestiegen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
- Wie haben sich die Straftaten im Zusammenhang mit dem Handel von illegalen Substanzen in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach illegalen Substanzen)
- Wie viele der in Frage 1 genannten illegalen Substanzen wurden in Rheinland-Pfalz in den letzten fünf Jahren beschlagnahmt? (Bitte aufschlüsseln nach illegalen Substan-zen)
- Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zur regionalen Verbreitung der in Frage 1 genannten Substanzen in Rheinland-Pfalz vor?
- Welche Auswirkungen auf die organisierte Kriminalität im Bereich der in Frage 1 ge-nannten Substanzen beobachtet die Landesregierung?
- Welche Maßnahmen der Prävention und Schadensminderung (z. B. Drug-Checking, Aufklärungskampagnen) werden in Rheinland-Pfalz im Zusammenhang mit dem Kon-sum der in Frage 1 genannten Substanzen ergriffen?
- Welche Erkenntnisse hat die Landesregierung zu Entwicklungen von Straftaten, die im Zusammenhang mit dem Erwerb von Geld oder Tauschmitteln zur Finanzierung des Drogenkonsums stehen?