Initiative Anfrage

Rechtes Vernetzungstreffen in Koblenz

Am 17.08.2024 fand in den Räumlichkeiten und auf Einladung des Landtagsabgeordneten

Joachim Paul in Koblenz unter dem Titel “Messe des Vorfelds” ein Vernetzungstreffen von

Funktionären der AfD mit rechtsradikalen Netzwerken und neu-rechten „Medien“ und Influencer:innen statt. Nach Medienberichten waren auch Rechtsextremisten, wie Mitglieder

der Revolte Rheinland vor Ort.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

  1. Wer war nach Kenntnis der Landesregierung Veranstalter des Treffens?
  2. Wie viele Personen haben nach Kenntnis der Landesregierung an der Veranstaltung teilgenommen?
  3. Vertreter:innen welcher Gruppierungen, Organisationen oder sog. „Medien“ der rechtsextremen Szene beziehungsweise der „Neuen Rechten” waren nach Kenntnis der Landesregierung bei der Veranstaltung anwesend?
  4. Vertreter:innen welcher Gruppierungen, Organisationen oder sog. „Medien“ der rechtsextremen bzw. neurechten Szene sind nach Kenntnis der Landesregierung als Redner:innen

aufgetreten?

  1. Welche Inhalte wurden nach Kenntnis der Landesregierung auf der Veranstaltung thematisiert?
  2. Wie bewertet die Landesregierung die Rolle des sog. „Vorfelds“ im neu-rechten bzw.

rechtsextremen Spektrum?