Der letzte KLIWA-Kurzbericht vom Januar 2024 warnt, dass die Sommer insgesamt trockener werden, aber mehr heftige Starkregenereignisse in Süddeutschland auftreten werden. Hochwasser- und Starkregenereignisse werden in Zukunft häufiger und intensiver. Zwischen Mai und Juni 2024 haben Extremwetterereignisse in Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Baden-Württemberg und Bayern zum Teil enorme Schäden verursacht. Auch am Rhein sind durch die Ereignisse flussaufwärts die Pegel gestiegen. Hochwasserschutz kann durch technische und naturnahe Maßnahmen vom Land und von den Kommunen geplant, gefördert und umgesetzt werden. Im Rheineinzugsgebiet wurden während des Hochwassers Anfang Juni Maßnahmen wie die Vorbereitung der Flutung des Polders in Ingelheim sowie die Aufstellung von Spundwänden zum Hochwasserschutz in Oppenheim durchgeführt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
- Ab welchem Pegelstand werden die Polder und Rückhalteräume am Oberrhein geflutet, um gefährliche Hochwasserscheitel abzumildern (bitte nach Rückhaltemaßnahme und Einsatzkriterium auflisten)?
- Welche Rückhaltemaßnahmen wurden am Oberrhein bereits umgesetzt (bitte tabellarisch Ort sowie nach Retentionsvolumen auflisten)?
- Welche Rückhaltemaßnahmen sind am Oberrhein im rheinland-pfälzischen Abschnitt noch in Planung (bitte tabellarisch Ort sowie nach Retentionsvolumen auflisten)?
- Wie viele Mittel zur Förderung von Hochwasserschutz- und Starkregenkonzepten wurden von Kommunen in Rheinland-Pfalz beantragt und abgerufen?
- Welche Maßnahmen zum Hochwasserschutz hält die Landesregierung für besonders geeignet an Gewässern erster Ordnung?
- Wie wird sich die Hochwassersituation nach den aktuellen KLIWA-Projektionen am Rhein verändern