Initiative Anfrage

Drogenkonsum in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

Laut Medienberichten wurden in mehreren Bundesländern in den letzten Jahren vermehrt Fälle des Konsums und der Verbreitung neuer psychoaktiver Substanzen (NPS) sowie anderer Drogen wie Crack und Ketamin in Justizvollzugsanstalten (JVA) bekannt. Diese Substanzen würden häufig in Form sogenannter „JVA-Papiere“ eingeschleust und in den Zellen sichergestellt. Zu den steigenden Zahlen trage außerdem bei, dass vermehrt Drogentests bei Häftlingen durchgeführt worden seien.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

  1. Wie hat sich die Zahl der sichergestellten Drogen in Justizvollzugsanstalten in Rhein-land-Pfalz in den letzten drei Jahren entwickelt? (Bitte nach JVA aufschlüsseln)
  2. Welche Arten von Drogen wurden in diesem Zeitraum in den Justizvollzugsanstalten sichergestellt?
  3. In welcher Form werden neue psychoaktive Substanzen in Justizvollzugsanstalten typischerweise eingeschleust (z. B. „JVA-Papiere“) und wie häufig wurden solche Fälle festgestellt?
  4. Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung zur Prävention des Drogenkonsums und Drogenschmuggels in den rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten?
  5. In welchem Umfang werden Drogentests bei Inhaftierten durchgeführt und wie hat sich deren Zahl und Positivrate in den letzten drei Jahren entwickelt?
  6. Welche Behandlungsangebote stehen inhaftierten Personen mit Drogenabhängigkeit im rheinland-pfälzischen Justizvollzug zur Verfügung?
  7. Was wird den Bediensteten an Fortbildungs- oder Qualifizierungsmaßnahmen für den Bereich der Suchtberatung und -behandlung im rheinland-pfälzischen Justizvollzug angeboten?