Initiative 19. Juli 2024 Anfrage

Die Kommunale Klimaoffensive und das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) als Investitionszünder für mehr Klimaschutz

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

Sprecher für Energie und Klima, Waldpolitik, Gründungen, Europa und eine Welt, Jugendpolitik

Das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) als Teil der Kommunalen Klimaoffensive der Landesregierung Rheinland-Pfalz hat 180 Mio. Euro für die Pauschalförderung an alle Verbandsgemeinden, Städte und Landkreise bereitgestellt. Alle 194 antragsberechtigten Kommunen haben ihre Förderanträge fristgerecht eingereicht und ihre Förderzusagen sukzessive erhalten. Die Kommunale Klimaoffensive und KIPKI mit einem Gesamtvolumen von 250 Mio. Euro beinhaltet auch eine umfassende Beratung und langfristige Unterstützung für Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte für die Kommunen und die Menschen vor Ort. Das Investitionsprogramm KIPKI ist damit auch ein Investitionszünder für weitere Initiativen und ein Hebel für weitere CO2 - Einsparungen in allen Regionen des Landes.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:

Wie verteilen sich die geförderten KIPKI-Maßnahmen entsprechend den Maßnahmentypen nach der Positivliste (bitte tabellarisch nach Maßnahmentyp entsprechend der Positivliste auflisten)?
Welche Projekte wurden bisher durch den Kommunalen Klimapakt angestoßen (bitte nach den jeweiligen Kommunen auflisten)?
Bei welchen Maßnahmen werden Fördermittel in welcher Höhe in Form von kommunalen Förderprogrammen an die Bürger:innen weitergegeben (bitte nach den jeweiligen Kommunen auflisten)?
Wie hoch sind die durch KIPKI gehebelten kommunalen Investitionen in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung (bitte nach den jeweiligen Kommunen auflisten)?