Initiative 10. Juni 2025 Kleine Anfrage

Acht Jahre Ehe für alle – Entwicklungen in Rheinland-Pfalz

Fraktionsvorsitzende

Sprecherin für Haushalt, Kommunen und Digitalpolitik

Sprecher für Gesundheit und Pflege, Kultur, Integration, Flucht und Asyl, Queerpolitik, Petitionen

Am 30. Juni 2017 hat der Bundestag in einer historischen Entscheidung die Ö ffnung der Ehe fu r gleichgeschlechtliche Paare beschlossen. Hierbei handelte es sich um ein wichtiges gesellschaftspolitisches Signal hin zu mehr Gleichstellung und Anerkennung queerer Menschen. Angestoßen wurde der Beschluss durch eine rheinland-pfa lzische Bundesratsinitiative. Auch in Rheinland-Pfalz wurden seit der Ö ffnung der Ehe fu r gleichgeschlechtliche Paare zahlreiche gleichgeschlechtliche Ehen geschlossen.

Vor diesem Hintergrund frage ich Landesregierung:

Wie viele gleichgeschlechtliche Ehen wurden seit Inkrafttreten des Eheo ffnungsgesetzes am 1. Öktober 2017 in Rheinland-Pfalz geschlossen (aufgeschlu sselt nach Jahren und Landkreisen/Kreisfreien Sta dten)?
Welche Schulungs- und Sensibilisierungsmaßnahmen wurden seitens der Landesregierung oder der Kommunen fu r Standesbeamt:innen im Ümgang mit gleichgeschlechtlichen Paaren angeboten?
Wie bewertet die Landesregierung die gesellschaftliche Akzeptanz der „Ehe fu r alle“ in Rheinland-Pfalz?
Welche weiteren landesweiten Maßnahmen gibt es zur Sta rkung der Sichtbarkeit und Akzeptanz queerer Menschen, insbesondere in la ndlichen Regionen?
Welche weiteren rechtlichen oder gesellschaftspolitischen Schritte ha lt die Landesregierung fu r notwendig, um die Gleichstellung queerer Menschen im Land weiter voranzubringen?