Abkehr von X: Warum wir uns auf demokratische Plattformen wie Bluesky konzentrieren
Die aktuellen Entwicklungen bei X haben uns nun zu einem konsequenten Schritt veranlasst: Wir haben unseren Fraktionsaccount gelöscht. Wir haben die Entwicklung bei X schon länger mit großer Skepsis beobachtet, waren dort zuletzt nicht mehr aktiv. Stattdessen haben wir unseren Fokus auf Bluesky verlagert, eine Plattform, die sich durch ein explizit an demokratischen Leitlinien orientiertes Gegenkonzept hervorgetan hat.
Unserer Ansicht nach bietet X keinen Raum mehr für einen gleichberechtigten demokratischen Diskurs. Dies ist eine alarmierende Entwicklung, die unmittelbare Maßnahmen erfordert. Die EU-Kommission muss dringend im Rahmen des Digital Services Acts eingreifen, um zu verhindern, dass die auf X eingesetzten Algorithmen den Bundestagswahlkampf manipulieren.
Meta unter Beobachtung: Sorgen um die Zukunft sozialer Medien
Auch die Ankündigungen von Meta verfolgen wir mit großer Besorgnis. Soziale Massenmedien benötigen professionelle Beobachtung und Moderation, um nicht zu Werkzeugen für gezielte Einschüchterung und Desinformation zu werden. Von einem Ende des Faktencheck-Programms auch in der EU würden deshalb antidemokratische Kräfte profitieren. Es ist daher richtig, dass die EU-Kommission Meta bereits eindringlich davor gewarnt hat. Klar ist: Hass und Hetze sind keine Meinung. Sie zerstören unser Miteinander und unsere Demokratie. Digitale Plattformen tragen eine klare Verantwortung, diesem Trend entgegenzuwirken.
Meta-Plattformen: Noch Raum für demokratischen Diskurs?
Trotz unserer Kritik stellen wir fest, dass der Meta-Konzern seine Algorithmen bisher offenbar nicht dazu genutzt hat, direkten politischen Einfluss zu nehmen. Aus diesem Grund halten wir einen konstruktiven demokratischen Diskurs auf den Meta-Plattformen aktuell weiterhin für möglich. Doch auch hier ist Wachsamkeit geboten. Die Entwicklungen in der digitalen Welt erfordern eine starke europäische Antwort, um die Demokratie vor Manipulation und Desinformation zu schützen.