Aktuelles und Themen

Der Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 wird heute in erster Beratung im Landtag diskutiert. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Eine klimafreundliche Mobilität für alle gelingt nur mit einem attraktiven ÖPNV und sicheren Fuß- und Radwegen. Im ländlich geprägten Rheinland-Pfalz bleibt auch das Auto ein wichtiger Teil des Alltags der Menschen. Um die Klimaschutzziele im Verkehr zu erreichen, müssen Autos elektrisch betrieben werden. Wie die Antriebswende gelingen kann, darüber hat die GRÜNE Landtagsfraktion am 20. September in Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ gemeinsam mit Expertinnen und Experten und einem Fachpublikum diskutiert.

Der rheinland-pfälzische Landtag debattiert heute den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Obmann der GRÜNEN Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss:

Zur Regierungserklärung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Laut einem Bericht der Rheinpfalz vom 14. Mai 2024 streben die Stadt Kaiserslautern und der Landkreis Kaiserslautern die Gründung eines gemeinsamen Zweckverbandes zur Ent-wicklung von Industrie- und Gewerbeflächen an. Laut Bericht existiert eine 75-prozentige Förderzusage des Wirtschaftsministeriums. Interkommunale Zusammenarbeit kann dazu beitragen, den Flächenverbrauch von Gewerbe- und Industriegebieten zu reduzieren. Dar-über hinaus gibt es zahlreiche Maßnahmen zur Entwicklung nachhaltiger Gewerbegebiete. Die Energieagentur Rheinland-Pfalz stellt Kommunen den Fahrplan "Wege zur Planung eines nachhaltigen Gewerbegebiets" kostenfrei zur Verfügung.

Eine gute Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Ehrenamt nimmt eine Schlüsselfunktion im Leben von Familien ein. Die GRÜNE Landtagsfraktion widmet sich deshalb den aktuellen Herausforderungen für Familien in einem Fraktionsschwerpunkt. Im Rahmen ihrer Klausur in Berlin hat sich die Fraktion dazu intensiv mit Bundesfamilienministerin Lisa Paus, Jutta Allmendinger, ehemalige Präsidentin des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, sowie Kirsten Frohnert vom Netzwerkbüro Erfolgsfaktor Familie der Deutschen Industrie- und Handelskammer ausgetauscht. Die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer erklärt: 

Familie ist da, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen. Jede Familie ist einzigartig und doch teilen viele ähnliche Herausforderungen im Alltag. Wir GRÜNE wollen Eltern entlasten und die Vereinbarkeit von Familie, Ehrenamt und Beruf entschieden verbessern. Damit wollen wir RheinlandPfalz als Land der starken Familien weiter voranbringen. In unserem Fraktionsschwerpunkt Familien in Vielfalt arbeiten wir dazu an Konzepten und gehen in den Austausch mit Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft.