Aktuelles und Themen

Mit der Novelle des Landesklimaschutzgesetzes haben wir als Ampelkoalition das Zieljahr 2040 für die Klimaneutralität in Rheinland-Pfalz verbindlich festgelegt. Damit setzen wir eine zentrale GRÜNE Forderung aus dem Koalitionsvertrag um. Nun gilt es, dieses Ziel mit konkreten Schritten zu erreichen. Die Energiewende bleibt dabei der zentrale Hebel, um Klimaneutralität mit gesellschaftlichem Fortschritt, wirtschaftlicher Resilienz und sozialer Gerechtigkeit zu verbinden.

Zum vierten Jahrestag der größten Naturkatastrophe in der Geschichte von Rheinland-Pfalz am 14. Juli erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur Veröffentlichung des Statistischen Landesamts zur Umwelttechnologiebranche in Rheinland-Pfalz erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur heutigen Verabschiedung des neuen Landesklimaschutzgesetzes erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zur Regierungserklärung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Antifeminismus ist kein Randphänomen. Die sogenannte Incel-Bewegung steht beispielhaft für diesen brandgefährlichen Trend: ideologisch aufgeladen durch rechtsextreme und zunehmend gewaltbereite Akteure, werden antifeministische Narrative wieder salonfähig und anschlussfähig in weiten Teilen unserer Gesellschaft.

Antifeminismus ist kein Randphänomen. Die sogenannte Incel-Bewegung steht beispielhaft für diesen brandgefährlichen Trend: ideologisch aufgeladen durch rechtsextreme und zunehmend gewaltbereite Akteure, werden antifeministische Narrative wieder salonfähig und anschlussfähig in weiten Teilen unserer Gesellschaft.

Die Vorsitzenden der Koalitionsfraktionen haben sich in enger Abstimmung mit der Landesregierung auf letzte Änderungen am Klimaschutzgesetz verständigt.

Alterspräsidentin oder Alterspräsident im rheinland-pfälzischen Landtag soll künftig nicht mehr das lebensälteste Mitglied, sondern das mit der längsten Zugehörigkeitsdauer werden.